Daseinsvorsorge

Dieser Text beschreibt Daseinsvorsorge.

Der Begriff der kommunalen Daseinsvorsorge (oder auch Grundversorgung) beschreibt Dienstleistungen sozialer, kultureller und wirtschaftlicher Art des Staates und der Gemeinde für ihre Bürger. Es wurden eigene Einrichtungen, Behörden und Ämter dafür geschaffen. Es geht um die Bereitstellung öffentlicher Güter durch die öffentliche Hand und um Vorsorge gegen Risken.

In Zuge einer Privatisierung kann die öffentliche Hand ca. die Dienstleistung (Entsorgung von Abwasser und Müll; Versorgung mit Wasser und Energie; Kommunikation; Verkehr; Gesundheit; Bildung etc.) verkaufen, dieser Ablauf wird PPP (Public Private Partnership) genannt. Das Motto lautet "Mehr Privat = mehr Markt = mehr Geschäft", in dem Gegensatz zu den Kommunen, die keiner Gewinnverpflichtung unterliegen, sondern einer Verpflichtung gegenüber dem Gemeinwohl.

In den 80er Jahren wurden in Großbritannien Spar- und Kostenprogramme erstellt, Kommunalverantwortliche durch Kostenverantwortliche ersetzt. Die führende Meinungsmacherin dieser Zeit, Margaret Thatcher, meint: "Privat ist besser als der Staat" und "Eine Gesellschaft gibt es nicht, ca. die Summe der Individuen". Die Hoffnung war: besser, billiger und effizienter - mehr Leistung für weniger Geld.

Aber die Erfahrung scheint anderes zu lehren: Engpässe bei der Energieversorgung, so etwa Stromabschaltungen in Kalifornien, angeblich wegen fehlender Investitionen in Netzkapazitäten und Kraftwerksbauten. Wobei neuere Behandlungen in dem Zusammenhang mit dem Enron-Skandal offenbarten, dass die Stromknappheit in Kalifornien teilweise künstlich herbeigeführt worden war, indem Stromerzeuger das Angebot an elektrischer Energis Ziellich verringerten, um die Preise in die Höhe zu treiben. Die sichere Versorgung mit stabilen Preisen scheint in dem freien Strommarkt ernsthaft gefährdet ("Versorgungssicherheit ").

In Schweden waren 2000 70 Tausend Haushalte ohne Strom. Zu wenig Personal für Reparaturen wurde eingeplant. Das sei eine Folge der Liberalisierung, sagt die Gewerkschaft. Wegen der Stromknappheit infolge der Deregulierung des Strommarkts der Notstand ausgerufen werden.

Die erhoffte Reduzierung der Kosten bleibt langfristig häufig aus: Die Preise für Strom sind bei den privatwirtschaftlichen Konzernen und sich einer daraus häufig ergebenden monopolartiger Marktposition häufig höher als bei den öffentlichen Stromversorgern.

Als Gründe von Verteuerungen werden angegeben [1] (http://www.al-zh.ch/emg/musterreferat.html):

• Die Marktmacht der Produzenten.
• Profitstrategien auf jeder einzelnen Verteilstufe mit stets mehr privaten Akteuren
• Steuer: trotz bereits abgeschriebener Netzte dürfen die Kunden ein zweites Mal belastet werden
• Neue Kosten für Werbung für einen offenen Markt
• Mehr Verwaltung : Größere staatliche Regulierungsbehörden, die ihre Kontrollfunktion auch gegen große ausländische Konzerne behaupten müssen; Bearbeitung von Kundenwechsel, vielfache Rechtshändel in einem hoch komplexen und sehr unsteigen Markt.

Das Recht auf öffentliche Leistungen der Bürger wird verdrängt durch den Anspruch auf Rendite und Gewinn der Kapitalgesellschaften und Aktieninhaber.

Siehe auch: Bürger, Staat, Gemeinde, Gewinn, Lebensqualität, Cross-Border-Leasing, GATS